Karliczek: Wir unterstützen Studierende in Not

 

Bundesbildungsministerium stellt Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen bereit

 

Die Corona-Pandemie stellt viele Studierende vor finanzielle Herausforderungen. Zwei Drittel der Studierenden arbeiten neben dem Studium. Viele von ihnen haben ihre Jobs infolge der aktuellen Corona-Pandemie verloren. Das stellt viele vor finanzielle Engpässe. Für solche Fälle stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) eine Überbrückungshilfe bereit. Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek:

 

"Viele Studierende haben im Zuge der Corona-Pandemie ihre Studentenjobs verloren. Die betroffenen Studierenden stellt dies vor finanzielle Engpässe. Sehr viele Studierende sind neben dem Studium erwerbstätig. Etwa zwei Drittel aller Studierenden arbeiten neben dem Studium, bei den ausländischen Studierenden sind es sogar drei Viertel. Für viele dieser Studierenden, die Einkommensverluste ausgleichen müssen, kommt nun eine BAföG-Förderung in Betracht.

 

Betroffen sind aktuell aber auch Studierende, die nicht BAföG-förderfähig sind und keine anderen Einkünfte wie zum Beispiel ein Stipendium oder eine Förderung als Erasmus-Studierende erhalten. Wenn ihr Erwerbseinkommen wegbricht, stehen sie aktuell häufig vor finanziellen Problemen.

 

In den zurückliegenden Tagen habe ich Schreiben von Studierenden erhalten, die mir in dieser Ausnahmesituation ihre Not geschildert haben. Mir ist wichtig, dass diese betroffenen Studierenden nun rasch eine Überbrückungshilfe erhalten können. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Corona-Pandemie Studierende in den Abbruch oder die Aufgabe ihres Studiums treibt.

 

Wir haben in der Bundesregierung und der Koalition in den letzten Tagen intensiv über Lösungsansätze diskutiert. Ich freue mich, dass wir heute ein ausgewogenes Konzept für die Betroffenen vorstellen können. Es berücksichtigt, dass weitere Hilfen in dieser Ausnahmesituation notwendig sind. Gleichzeitig werden die finanziellen Belastungen für künftige Generationen berücksichtigt.

 

Nicht alle betroffenen Studierenden können ihre bisherigen Einkünfte kurzfristig durch anderweitige Arbeitsgelegenheiten ausgleichen. Diesen Studierenden steht nun die Möglichkeit offen, ein in der Startphase zinsloses Darlehen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zu beantragen.

 

Dabei stützen wir uns auf den langbewährten KfW-Studienkredit, der mit Blick auf die voraussichtlich noch länger dauernde Krisenzeit bis zum 31. März 2021 zinslos gestellt wird. Dies gilt sowohl für neue Antragsteller, die ab dem 8. Mai hinzukommen, als auch für die Studierenden, die zwischen Mai 2020 und März 2021 in dieser Zeit bereits laufende Kredite ausgezahlt bekommen. Für die aktuell besonders betroffene Gruppe der ausländischen Studierenden werden wir von Juli 2020 bis März 2021 den Studienkredit öffnen.

 

Konkret: Studierende können ab Anfang Mai bei der KfW ein zinsloses Darlehen beantragen. Das zinslose Darlehen hat eine Höhe von bis zu 650 Euro im Monat. Das Darlehen kann unbürokratisch online beantragt werden. Das ist ein faires, schnelles und wirksames Angebot für die betroffenen Studierenden. Ich bin der KfW dankbar für ihre Unterstützung. Damit steht den betroffenen Studierenden ein bewährtes Instrument bereit, mit dem die Überbrückungshilfe rasch betroffene Studierende erreicht. Insgesamt kann damit ein Darlehensvolumen von bis zu einer Milliarde Euro aktiviert werden.

 

Neben der Hilfe über die KfW werden wir darüber hinaus dem Deutschen Studentenwerk 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der Studierendenwerke vor Ort zur Verfügung stellen. Mit diesem Geld soll denjenigen Studierenden in nachweislich besonders akuter Notlage geholfen werden, die ganz unmittelbar Hilfe benötigen und keine andere Unterstützung in Anspruch nehmen können. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in den Studierendenwerken im ganzen Land für die Studierenden da sind, danke ich von Herzen für ihren Einsatz.

 

Diese Maßnahme ergänzt die bereits ergriffenen Initiativen des Bundesbildungsministeriums zur Unterstützung von Studierenden in der aktuellen Ausnahmesituation. Wir haben beim BAföG und bei Stipendien der Begabtenförderungswerke bereits zahlreiche Erleichterungen vorgenommen. Damit unterstützen wir bisherige BAföG-Empfänger, aber auch besonders die Studierenden, die nun neue Anträge stellen. Allen übrigen Studierenden stehen die neuen Hilfen offen."

 

Dr. Günther Bräunig, Vorstandsvorsitzender der KfW Bankengruppe, sagt: "Mit dem Studienkredit hat die KfW seit Einführung im Jahr 2006 das Ziel verfolgt, ein Hochschulstudium unabhängig vom finanziellen Hintergrund zu ermöglichen und so einen wichtigen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit in Deutschland zu leisten. In schwierigen Zeiten ist diese Unterstützung wichtiger denn je: Alle Studierenden, die Auszahlungen im KfW-Studienkredit erhalten, können ihr Studium in der Corona-Krise dank der zinsfreien Phase aufnehmen bzw. fortführen, auch bei Wegbrechen der Nebenjobs oder geringerer Unterstützung durch Eltern, die möglicherweise ebenso in Schwierigkeiten stecken."

 

Achim Meyer auf der Heyde, der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks (DSW), erklärt: "Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung, explizit Frau Bundesministerin Karliczek, eine Nothilfe für Studierende bereitstellt. Für die Umsetzung dieser Hilfen über die Studenten- und Studierendenwerke werden wir jetzt zügig mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung ein Verfahren für die konkrete Umsetzung entwickeln. Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Hilfe rasch bei den betroffenen Studierenden ankommt."

 

Weiterbildung jetzt steuerbefreit

 

Bildung muss nicht mehr rein im Interesse des Arbeitgebers liegen

 

Technische Entwicklungen schreiten in einem rasanten Tempo voran und die Corona-Krise beschleunigt die Ausbreitung der digitalen Kommunikation und digitaler Arbeitsprozesse zusätzlich. Um am Puls der Zeit und als Arbeitnehmer weiterhin attraktiv zu bleiben, ist lebenslanges Lernen unerlässlich. Finanzieren Arbeitgeber neuerdings Weiterbildungen für Mitarbeiter, die keinen Bezug zu deren Arbeitsplatz haben, aber dennoch deren allgemeine Beschäftigungsfähigkeit verbessern, so müssen Arbeitnehmer die Kosten des Arbeitgebers nicht mehr als Arbeitslohn versteuern, berichtet die Lohnsteuerhilfe Bayern.

 

Mit dem Jahressteuergesetz 2019 ist die Neuregelung am 1.1.2020 in Kraft getreten, gilt aber rückwirkend bereits ab dem 1.1.2019.

 

Bisher war die Steuerfreiheit von Fort- und Weiterbildungen nur gegeben, wenn diese Bildungsmaßnahmen rein im betrieblichen Interesse des Arbeitgebers lagen. Vermittelten Weiterbildungen allgemein nützliche Kenntnisse und Fähigkeiten wurde regelmäßig ein geldwerter Vorteil für den Arbeitnehmer festgesetzt, der vom Arbeitslohn einbehalten wurde. Nun wurden die Möglichkeiten für Weiterbildung gesetzlich erweitert. Alle Bildungsmaßnahmen, die die Chancen für Arbeitnehmer am Arbeitsmarkt verbessern, sind ab sofort garantiert steuerfrei, sofern es sich nicht um eine Belohnung für den Mitarbeiter handelt.

 

Unter die neuen steuerfreien Weiterbildungsmaßnahmen können z.B. allgemeine PC- und Softwareschulungen fallen, die nicht für den Arbeitsplatz benötigt werden, aber auch Benimm- oder Sprachkurse oder jegliche Fortbildungen, die die Persönlichkeit des Arbeitnehmers entwickeln. Hat der Arbeitgeber für eine derartige Weiterbildung im Jahr 2019 Lohnsteuer und Sozialabgaben einbehalten, können Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 2019, die zu viel bezahlten Steuern zurückholen, so die Lohnsteuerhilfe Bayern.

 

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